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Ist "Einschreiben" sicher?

Im Geschäftsverkehr ist es gelegentlich erforderlich, dass man sicherstellen muss, dass der Empfäng...


Ist "Einschreiben" sicher?

Im Geschäftsverkehr ist es gelegentlich erforderlich, dass man sicherstellen muss, dass der Empfänger die Nachricht tatsächlich erhalten hat. So z.B. wenn man im Prozessfall den Zugang beweisen muss.

Was ist „Zugang“? Zugang bedeutet, dass die Nachricht in den Postkasten des Empfängers gelangt ist und dieser damit die Möglichkeit hat, die Nachricht zur Kenntnis zu nehmen. Ob er es tatsächlich getan hat oder nicht, z. B. weil er gerade im Urlaub ist oder einfach vergessen hat, den Postkasten zu leeren, liegt danach im Risikobereich des Empfängers. Wie jedoch kann der Versender einer Nachricht nachweisen, dass seine Nachricht in den Postkasten des Empfängers gelangt ist?

Er könnte die Nachricht z. B. durch einen Boten in den Postkasten des Empfängers werfen lassen und hätte damit einen Zeugen für den Zugang. Häufig ist dies jedoch eine unpraktikable Möglichkeit. Dann muss das Schreiben mit der Post versandt werden und zwar per Einschreiben. Aber Vorsicht – das einfache Einschreiben birgt Gefahren. Denn wenn der Empfänger nicht zu Hause ist, wird der Postzusteller lediglich eine Nachricht in den Briefkasten werfen, wonach der Empfänger ein Einschreiben auf der Post abholen kann. Diese Nachricht ist juristisch noch kein Zugang der eigentlichen Nachricht. Wenn der Empfänger also nicht zur Post geht und die Nachricht nicht abholt, ist kein Zugang erfolgt.

Ein sicherer Weg indes ist, dass sogenannte Einwurf-Einschreiben. In diesem Fall wirft der Postzusteller – auch wenn niemand zu Hause ist – das Einschreiben in den Briefkasten des Empfängers und damit ist der Zugang erfolgt. Der Zugang kann durch einen Nachforschungsauftrag bei der Post im Prozessfall nachgewiesen werden. Dies ist der einzige sichere Weg, denn auch bei einem Einschreiben/Rückschein, wo der Absender der Nachricht unmittelbar von der Post einen Nachweis erhält, dass das Schreiben zugegangen ist, funktioniert nur, wenn der Postzusteller den Empfänger zu Hause antrifft. Falls nicht, hinterlässt er wiederum lediglich eine Nachricht, dass ein Einschreiben auf der Post für ihn liegt. Wenn der Empfänger das Schreiben nicht abholt, ist wieder kein Zugang erfolgt. Das sichere „Einschreiben“ ist daher nur das „Einwurf-Einschreiben“.

Haben Sie weitere Fragen zu diesem Thema, rufen Sie mich an 040 6063202.





Eingestellt am 30.04.2013 von A. Gutknecht-Horne
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